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Oder: "Jahresrückblick für das Jahr vier komma fünf"
Unser Jahresrückblick enthält neben den rückblickenden Artikeln auch eine Übersicht der in der NewYorck aktiven Gruppen und Projekte.
Aus dem Inhalt:
- Bethanien in Selbstverwaltung
- Anarchistischer Kongress: Anarchismus im 21. Jhd.
- Roma zu Gast bei Freunden
- Steigende Mieten und Verdrängung
- Kopenhagen und das Klima
- Gruppen und Projekte in NewYorck
Hier gibts den Jahresrückblick zum Download als PDF:
By newyorck at 2010-06-11 19:21 | News
Fr., 02.04.2010, 15h:
Mietshäusersyndikat - Regelmäßig am 1. und 3. Freitag im Monat von 17.00-19.00 Uhr beraten wir zum Thema Mietshäuser Syndikat und Hausprojekte und versuchen vorhandene/neue Ideen weiterzuentwickeln. Bitte vorher melden unter: berlin-brandenburg [at] syndikat.org - http://www.syndikat.org/
So., 04.04.2010, 16h (Achtung, Treffen diesmal in der 'Meuterei', Reichenberger Str. um 16 Uhr!!!):
COP15 Antirepressionsgruppe - Wir beschäftigen uns mit den Nachwehen des Kopenhagener Klimagipfels, der Repression. In Zukunft treffen wir uns vorraussichtlich alle 2 Wochen um 15:00 im Bethanien. Und dran denken: Am 03.04 Soliparty in der Meuterei! - http://cop15antirep.blogsport.eu/
Mo., 05.04.2010, 20h:
Druzbar Plataforma/The Voice - Solidruzbar für ein großes Festival des Migrant_innen- und Flüchtlingsnetzwerk Karawane, um den toten Flüchtlinge und MigrantInnen zu gedenken, die in ihren Heimatsländer, auf dem Weg nach Europa und in Europa auf Grund von Rassismus ihr Leben lassen mussten; mit Vokü und Bar und den Filmen YOU ARE WELCOME (Ghana 2006, 15 min) und RECOLONIZE COLOGNE" (BRD 2005, 45 min)
Di., 06.04.2010, 20h:
Offenes Vorbereitungstreffen fürs Intersquat Festival (Sept. 2010) - Das Internationale Squat Festival soll nicht nur ein Raum für internationale Kultur bereitstellen, sondern eine Plattform für Freiräume und politische Diskussionen bieten. Habt ihr Lust dieses mitzuorganisieren und eure eigenen Vorstellungen einzubringen? Dann kommt zum Offenen Vorbereitungstreffen.
Mi., 07.04.2010, 18.30h:
Clown Army Tester-Day - Wie jeden ersten Mittwoch im Monat ist unser Clownstreffen heute wieder offen für potentielle neue Clowns-Rekrut_innen. Fragt uns aus, spielt Clownsspiele mit uns und wenn ihr wollt, könnt ihr Teil unseres Gaggles werden. Die Clownsarmee Berlin freut sich auf euch! (Wir sind im Raum 2 oder bei schönem Wetter draußen auf der Wiese)
Do., 08.04.2010, 19h:
2. Transgeniales CSD Vorbereitungstreffen, zur politischen Demo namens Transgenialer CSD. Es sind "mächtige Zeiten" und es gibt viel zu tun.
Fr., 09.04.2010, 19h:
Kampagnen-Treffen "MediaSpree entern!" - Offenes Treffen der Kampagne für einen großen Aktionstag am 5. Juni. Neueinsteiger_innen sind ganz herzlich willkommen. Es gibt viel zu tun, und Platz gibts für die unterschiedlichsten Ideen und Aktionsformen.
Di., 13.04.2010, 19h:
Latinokino - 19h Vokü+Cocktail, 20h Dokumentarfilm: “Los Civilizadores, Alemanes en Guatemala” Ger/1999 (139 min Sp. m. dt. UT); German colonizers dominated many coffee estates in Guatemala during the early twentieth century. This documentary takes us through the old coffee baron?s plantations, and examines a new generation of entrepreneurs in key posts within the government behind anonymous company names. Maya peoples continue to contest the concentration of land, and military and police abuse, Regie: Uli Stelzer & Thomas Walther
Di., 13.04.2010, 19h:
Anarchistischer Stammtisch - Wir treffen uns in lockerer Runde und schnacken über das, wozu wir gerade Lust haben. Was für anarchistische Initiativen gibt es in Berlin, wo gibt es nicht organisierte Anarchist_innen, die gerne Anschluss an eine Gruppe finden wollen oder einfach nur Anregungen? Wir möchten uns natürlich auch austauschen über Bücher, die wir gelesen und Neuigkeiten, die wir erfahren haben, und über das, was um uns herum - im Bethanien und Morgenrot, wo wir uns treffen, im Kiez, in dem wir wohnen, im Universum, in dem wir leben - passiert. Organisiert von der Anarchistischen Föderation Berlin (AFB).
Di., 13.04.2010, 19:30h:
Autonome Vollversammlung - Wie jeden Monat am 13. findet auch heute die Autonome Vollversammlung (AVV) statt. Wir wollen euch mit der AVV eine Plattform bieten, auf der ihr eure Inhalte präsentieren und diskutieren könnt. Die Möglichkeit zur Vernetzung, besonders von neuen und unerfahrenen AktivistInnen, wollen wir mit der AVV unterstützen. Schwerpunktthemen werden diesmal Reclaim Tempelhof am 8. Mai und die Neonaziaktivitäten am 1. Mai sein.
Do., 15.04.2010, 19:30h:
Fotopoulos' 'Inclusive Democracy' - Zur Frage von Regionalisierung und Grundbedürfnissen. Referat und Diskussion. Keine Werbeveranstaltung, im Rahmen der Reihe von PlanE und [pæris]
Di., 27.04 2010, 19h:
Latinokino - 19h Vokü, 20h Film "El Secreto de sus Ojos" Arg 2009, 127 min. Orig Span., Benjamin Esposito, esta a punto de jubilarse de un juzgado de Instruccion, y quiere escribir una novela, basada en un caso real, que lo conmovio treinta anios atras, dicha novela nos hara recorrer los anios 70, epoca que en Argentina se sufria el terrorismo de estado, y nada era lo que parecia ser....
17. aktualisierte Auflage der Dokumentation
"Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 bis 2009)
Die Dokumentation zeigt in über 5000 Einzelgeschehnissen die Auswirkungen des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus auf die betroffenen Flüchtlinge. Auf Menschen, die in der BRD Schutz und Sicherheit suchten und aufgrund der rassistischen Sondergesetze und des Rassismus der Gesellschaft körperlich zu Schaden kamen.
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Anhand der vielen Einzelbeispiele wird deutlich, mit welcher Gewalt die gesetzlichen Vorgaben von Behörden, Gerichten, Polizei, medizinischem Personal und anderen umgesetzt werden und mit wieviel Willkür und Menschenverachtung Flüchtlinge gequält, schikaniert und oft in Suizide oder zu Selbstverletzungen getrieben werden. Erpressung, Schikanen und Betrug, aber auch Sippenhaftung, Familientrennungen oder Inhaftierung Minderjähriger sind einige Mittel des Staates und seiner willfährigen MitarbeiterInnen, um Flüchtlinge zur "freiwilligen" Ausreise zu zwingen.
Die Auswirkungen auf die Betroffenen sind verheerend. Das Leben in der Warteschleife (Unterbringung in Flüchtlingslagern, Arbeitsverbot, Residenzpflicht usw.), jahrelange Perspektivlosigkeit und existentielle Angst vor einer Abschiebung führen zu schweren Traumatisierungen bei den Flüchtlingen und ihren Familien. Und wenn die Menschen schlichtweg zu krank sind, um sie abzuschieben, und sich kein anständiger Arzt findet, der sie flugreisefähig schreibt, dann kaufen sich die Behörden "Fit-to-fly-Ärzte" ein. Auf Kopfgeld-Basis werden Schwerstkranke von derartigen MedizinerInnen – entgegen aller anders lautenden Gutachten – zur Abschiebung freigegeben. Da werden schon mal die Grenzen zur vorsätzlichen Körperverletzung überschritten und Menschen für den Flug "ruhiggespritzt". Wieder andere Ärzte erscheinen mit der Polizei am Krankenhausbett und lassen die Patienten zur Abschiebung hinaustragen.
Auch die Menschen, die nach langen Jahren tatsächlich einen Aufenthalt erhalten, bekommen nicht die Chance, zur Ruhe zu kommen und eine Lebensperspektive zu entwickeln. Durch sogenannte Widerrufsverfahren überprüft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Bleibeerlaubnisse nach spätestens drei Jahren erneut und kann sie revidieren. Nicht wenige Menschen verlieren dadurch ihren Aufenthaltstatus oder sind erneut von Abschiebung bedroht. Während in den Jahren 2003 bis 2009 38.255 Aufenthalte (Asyl) gewährt wurden, wurde im gleichen Zeitraum bei 62.385 Menschen, die als Flüchtlinge anerkannt waren, der Status widerrufen. Die Aberkennung des Status durch die tausendfachen Widerrufsverfahren wirft die Menschen nicht nur juristisch, sondern auch psychologisch erneut auf "Null" zurück.
Die Dokumentation umfaßt den Zeitraum vom 1.1.1993 bis 31.12.2009.
175 Flüchtlinge starben auf dem Wege in die Bundesrepublik Deutschland oder an den Grenzen, davon allein 131 an den deutschen Ost-Grenzen,
507 Flüchtlinge erlitten beim Grenzübertritt Verletzungen, davon 299 an den deutschen Ost-Grenzen,
154 Flüchtlinge töteten sich angesichts ihrer drohenden Abschiebung oder starben bei dem Versuch, vor der Abschiebung zu fliehen, davon 59 Menschen in Abschiebehaft,
858 Flüchtlinge verletzten sich aus Angst vor der Abschiebung oder aus Protest gegen die drohende Abschiebung (Risiko-Hungerstreiks) oder versuchten, sich umzubringen, davon befanden sich 509 Menschen in Abschiebehaft,
5 Flüchtlinge starben während der Abschiebung und
384 Flüchtlinge wurden durch Zwangsmaßnahmen oder Mißhandlungen während der Abschiebung verletzt,
31 Flüchtlinge kamen nach der Abschiebung in ihrem Herkunftsland zu Tode, und
488 Flüchtlinge wurden im Herkunftsland von Polizei oder Militär mißhandelt und gefoltert
oder kamen aufgrund ihrer schweren Erkrankungen in Lebensgefahr,
73 Flüchtlinge verschwanden nach der Abschiebung spurlos,
14 Flüchtlinge starben bei abschiebe-unabhängigen Polizeimaßnahmen,
427 wurden durch Polizei oder Bewachungspersonal verletzt, davon 138 Flüchtlinge in Haft.
67 Flüchtlinge starben bei Bränden oder Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte,
786 Flüchtlinge wurden z.T. erheblich verletzt,
15 Flüchtlinge starben durch rassistische Angriffe auf der Straße und 767 Menschen wurden verletzt.
Durch staatliche Maßnahmen der BRD kamen seit 1993 mindestens 378 Flüchtlinge ums Leben –
durch rassistische Übergriffe und Brände in Flüchtlingsunterkünften starben 82 Menschen.
Die Dokumentation umfaßt zwei Hefte (DIN A4). Beide Hefte zusammen kosten 18 € plus 3,20 € Porto & Verpackung.
HEFT I (1993 – 2002) 10 € für 260 S. – HEFT II (2003 – 2009) 10 € für 260 S.- plus je 1,60 € Porto & Verpackung.
Bestellung: http://www.ari-berlin.org/doku/bestell.htm
By newyorck at 2010-03-28 10:32 | News
Nach der gut besuchten Info- und Diskussionsveranstaltung letzte Woche im RAW-Tempel geht die Planung für den Aktionstag am 05.Juni 2010 in die nächste Runde.
Offenes Planungstreffen: Auf zu neuen Ufern: MediaSpree entern! Privatisierung verhindern, steigende Mieten stoppen, Spreeufer für Alle selber machen!
Freitag, 26.03.10, 19 Uhr, NewYorck im Bethanien.
Neueinsteiger_innen, die mitmachen wollen oder Interesse haben, sind herzlich willkommen! Mehr Infos auf http://mediaspreeentern.blogsport.de, Kontakt unter mediaspreeentern [at] gmx [dot] de.
By newyorck at 2010-03-22 07:36 | News
Aus der Pressemitteilung der Bödiker Str. 9 (http://boedi9.noblogs.org) vom 18.3.2010:
"Rechtswidrige Räumung in der Bödikerstr. 9 (Berlin) am 16.03.2010"
(Zu finden auf http://wba.blogsport.de/2010/03/19/pm-der-boedi9-vom-18-03-2010/)
"Am Dienstag Vormittag wurde die EG-Wohnung im Hausprojekt Bödi9 bei einem vierstündigen, rechtswidrigen Polizeieinsatz geräumt. Dadurch wurde das Urteil des Amtsgerichts Lichtenberg vom 24.03.2009 vorläufig vollstreckt (vorläufig, weil zur Zeit noch eine Rechtsbeschwerde beim BGH anhängig ist). Außerdem setzten sich die Eigentümer, vertreten durch Herrn Burkhard Voss, zusammen mit der Gerichtsvollzieherin Yvonne Sommerfeld in verbotener Eigenmacht (§858 BGB) über die geltende Rechtslage hinweg, die aus einem vorgelegten BGH-Beschluss vom 14.08.2008 hervorgeht (Az. I ZB 39/08). Dieser besagt, dass eine Räumung nicht durchgeführt werden darf, wenn ein vorhandener Untermieter nicht im Vollstreckungstitel genannt ist. Dies gelte selbst dann, so der BGH, wenn der Verdacht besteht, dass die Untervermietung nur dem Zweck dient, die Räumung zu verhindern. Daran war auch schon das Berliner Kammergericht bei seiner Entscheidung im Dezember 2008 zur Räumung der Yorck59 am 6.6.2005 gebunden.
Gerichtsverhandlung gegen Residenzpflicht!
Am 26. Februar 2010 entscheidet das Verwaltungsgericht Halle/Saale über die Klage von Komi E. gegen die Gebühren von über 10 €, die von Flüchtlingen bei einem jeden Antrag auf Verlassen des Landkreises zu zahlen sind. Die ohnehin rassistische Ausgrenzung von Flüchtlingen in Deutschland durch die Residenzpflicht wird damit durch weitere finanzielle Hürden verschärft.
Im Landkreis Saalkreis verlangt die Ausländerbehörde von den Flüchtlingen 10 €, wenn sie beantragen, den Landkreis „aus privaten Gründen“ zu verlassen. Aufgrund der finanziell geringen Einkünfte von Flüchtlingen in Deutschland, wird ihnen damit das Recht „sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen“ unmöglich gemacht, obwohl dies ein im Artikel 13 der UNMenschenrechtsscharta verankertes, allgemeines Menschenrecht ist!
Der Aktivist Komi E., Vizepräsident von der Initiative Togo Action Plus, hat deshalb vor Gericht gegen die Behörde geklagt. Mit einer umgreifenden Faxkampagne gegen die Residenzpflicht, die auch das Innenministerium in Sachsen-Anhalt, die Ausländerbehörde Landkreis Saalekreis (Merseburg) und das Verwaltungsgericht in Halle erreichte, forderte Komi E.: Weg mit der Residenzpflicht! Bewegungsfreiheit ist Menschenrecht!
Sechs Tage nach der erfolgreichen Faxkampagne erreichte Komi E. ein Bescheid von der Ausländerbehörde Landkreis Saalekreis (Merseburg), in dem er zu einer Rückzahlung von vermeintlichen „Abschiebevorbereitungen“ von über 1165,01 € aufgefordert wird. Alle aufgelisteten Kosten in dem Bescheid entsprechen aber nicht der genannten Begründung der Behörden, so zum Beispiel die Passbeschaffung. Die zeitlich nahe Folge der Kostenforderung auf die Faxkampagne lässt keine Zweifel an der gezielten Repression gegen Komi E.
Am 26. Februar 2010 findet die Gerichtsverhandlung statt, bei der zum einen über die Klage aus dem Jahre 2007 gegen die Gebühren von über 10 € und zum anderen über die absurde und rechtswidrige Kostenforderung von über 1165,01 € entschieden wird. Die Initiative Togo Action Plus bittet um eure Unterstützung! Lasst uns Solidarität zeigen im Kampf gegen die staatliche Repression und deutschen Alltagsrassismus!
Am Samstag, 16.01.10, 16 Uhr bei uns in der NewYorck im Bethanien:
Transpi-Malen für die Liebig 14, gegen steigende Mieten und Stadtumstrukturierung!
Die Transpis sollen u.a. dazu dienen, an möglichst vielen Häusern und Plätzen in Kreuzberg auf die drohende Räumung der L14 und den Zusammenhang mit Gentrifizierung etc. aufmerksam zu machen. Bringt Farbe und Stoffe mit, wenn ihr so etwas günstig besorgen könnt oder noch rumliegen habt!
By newyorck at 2010-01-13 08:17 | News
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